Haftungsausschluss
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ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen
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2. Verweise
und Links
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liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft
treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch
möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu
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Der Autor erklärt daher ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der
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waren. Der Autor hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige
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unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder
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3. Urheber-
und Kennzeichenrecht
Der Autor ist bestrebt, in allen Publikationen
die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und
Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente,
Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente,
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4.
Datenschutz
Mit Ihrem Zugriff auf diese Web-Site werden Ihre um die
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betrachtete Seite) auf unserem Server für Zwecke der Datensicherheit für zwei
Monate gespeichert. Die Daten werden außerdem für statistische Zwecke
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die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten
(Emailadressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser
Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die
Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist - soweit technisch
möglich und zumutbar - auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe
anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet.
Wenn Sie eine E-Mail
mit schutzwürdigem Inhalt an uns senden, bedenken Sie bitte, dass die
Informationen auf dem Transportwege von Unbefugten zur Kenntnis genommen,
verfälscht oder gelöscht werden können. Bei vertraulichen Daten sollte besser
der Briefweg genutzt werden.
5. Rechtswirksamkeit dieses
Haftungsausschlusses
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des
Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde.
Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage
nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die
übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon
unberührt.
Rahmenbedingungen für die elektronische Kommunikation
Die
Gemeinde Bestwig bietet Möglichkeiten zur elektronischen Kommunikation an. Für
den Bereich der Verwaltungsverfahren richtet sich die elektronische
Kommunikation nach §3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes für das Land
Nordrhein-Westfalen (VwVfG NRW). Danach ist die Übermittlung elektronischer
Dokumente zulässig, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet hat. Die
Gemeinde Bestwig hat diesen Zugang nach Maßgabe der folgenden technischen
Rahmenbedingungen für die elektronische Kommunikation eröffnet.
Die
Gemeinde Bestwig bietet Möglichkeiten zur elektronischen Kommunikation
an. Für den Bereich der Verwaltungsverfahren richtet sich die
elektronische Kommunikation nach §3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes
für das Land Nordrhein-Westfalen (VwVfG NRW). Danach ist die
Übermittlung elektronischer Dokumente zulässig, soweit der Empfänger
hierfür einen Zugang eröffnet hat. Die Gemeinde Bestwig hat diesen
Zugang nach Maßgabe der folgenden technischen Rahmenbedingungen für die
elektronische Kommunikation eröffnet.
Die rechtsverbindliche
elektronische Kommunikation per E-Mail im Sinne des
Verwaltungsverfahrensgesetzes erfolgt über das Portal zur EU-Dienstleistungsrichtlinie und bedarf einer Anmeldung an diesem Portal.
Darüber hinaus finden Sie in unserem Internetangebot weitere E-Mail-Adressen
einzelner Dienststellen oder Personen. Auch an diese Adressen können Sie E-Mails
senden.
Möchten Sie E-Mails mit Dateianhängen an die Verwaltung versenden, so
beachten Sie bitte, dass die Verwaltung nicht alle auf dem Markt verfügbaren
Dateiformate und Anwendungen unterstützen kann. Folgende Dateiformate können
verarbeitet werden:
· Adobe Acrobat ab Version 4 (.pdf),
· Rich Text
Format (.rtf),
· Microsoft Word ab Version 97 (.doc),
· Microsoft EXCEL
ab Version 97 (.xls),
· Text (.txt)
· Bilddateien (.gif, .jpg, .tif,
.bmp)
· Komprimierte Dateien (.zip)
jeweils ohne
Makros.
Verwenden Sie abweichende Dateiformate, so kann die Mail ggf.
nicht bearbeitet werden.
Bitte beachten Sie, dass diese Liste laufend
aktualisiert wird.
Die Größe der annehmbaren E-Mails ist beschränkt auf 8
Mbyte.
Die Gemeinde Bestwig kann aus technischen und organisatorischen
Gründen zurzeit noch keine verschlüsselten E Mails entschlüsseln. Falls Sie uns
vertrauliche Informationen senden wollen, bitten wir Sie, hierzu die Briefpost
zu verwenden.
Entsprechend §3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes NRW kann
eine durch Rechtsvorschrift angeordnete Schriftform in vielen Fällen durch die
so genannte „elektronische Form“ ersetzt werden. Dies bedeutet, dass ein
Dokument anstelle einer handschriftlichen Unterschrift mit einer qualifizierten
elektronischen Signatur nach dem Signaturgesetz versehen sein muss. Diese Form
der elektronischen Signatur kann derzeit nur auf Antrag durch sogenannte
Trustcenter in Form einer Chipkarten ausgegeben werden. Diese Trustcenter müssen
bei der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) registriert
und geprüft sein.
Leider kann die Gemeinde Bestwig aus technischen und
organisatorischen Gründen zurzeit noch keine elektronischen Signaturen auf
Echtheit und Gültigkeit prüfen. Dies hat zur Folge, dass Sie Dokumente, die
einem Schriftformerfordernis unterliegen, nicht in elektronischer Form
übersenden können. Wir bitten Sie deshalb, in diesen Fällen bis auf weiteres auf
die papiergebundene Kommunikation auszuweichen.
Soweit eine förmliche
Zustellung erforderlich ist, beachten Sie bitte dass dies auf elektronischem
Wege leider nicht möglich ist.
Sofern eine E-Mail nicht verarbeitbar ist,
werden Sie durch den Empfänger soweit möglich darüber informiert. Dieser Fall
kann z.B. durch Computerviren, allgemeine technische Probleme oder Abweichungen
von den vorstehenden technischen Rahmenbedingungen ausgelöst
werden.
Diese Hinweise gelten nur für die Kommunikation mit der Gemeinde
Bestwig und gelten nicht für Verweise auf Angebote von Dritten, wie z.B. anderen
Behörden:
Sollten Sie nicht sicher sein, ob Ihr Anliegen auf elektronischem
Wege zulässig oder verarbeitbar ist, setzen Sie sich vorher mit dem zuständigen
Sachbearbeiter oder bei technischen Fragen mit dem Hauptamt und Finanzverwaltung
unter der Telefonnummer (02904) 987-111 in Verbindung, die Ihnen gerne
weiterhelfen.
Bei Fragen zum Datenschutz, wenden Sie sich bitte an:
Dietmar
Reker
Gemeinde Bestwig
Rathausplatz 1
59909 Bestwig
Telefon:
(02904) 987-126
Darüber hinaus steht Ihnen auch der Landesbeauftragte für
den Datenschutz als Ansprechpartner zur Verfügung.
Die Landesbeauftragte
für den Datenschutz
Reichsstr. 43
40217 Düsseldorf
Telefon : (0211) 38
42 40
Fax : (0211) 38 42 410
